Struktur

Im Laufe ihrer historischen Entwicklung hat die OSZE eine komplexe Struktur entfaltet und eine Reihe verschiedener Organe hervorgebracht. Die OSZE-Strukturen sind also gewachsen und nicht am politischen Reißbrett entworfen. Ihre Verfahren und Institutionen sind daher wenig systematisch und etwas unübersichtlich.
Zu unterscheiden sind vor allem die politischen Organe (Gremien die Beschlüsse fassen) und die OSZE Verwaltung (Institution zur Vor und Nachbearbeitung von Treffen, Aufgabenwahrnehmung). Eine Sonderstellung unter den politischen Organen nimmt die Parlamentarische Versammlung ein, die nur eine beratende Funktion hat. Der Vergleichs- und Schiedsgerichtshof verfügt noch über eine „Mini-Exekutive“, die jedoch nicht allgemein anerkannt wird.

 

Politische Organe

  • Gipfeltreffen: Im Abstand mehrerer Jahre kommen die Staats- und Regierungschefs bei Gipfeltreffen zusammen. Sie äußern sich zur Lage im OSZE-Raum und legen die Prioritäten und Richtlinien der OSZE fest.

  • Ministerratstreffen: Der Ministerrat besteht aus den Außenministern der Teilnehmerstaaten und ist das zentrale Beschluss- und Leitungsgremium der OSZE. Er tritt in der Regel einmal jährlich zusammen. Ausnahme: die Jahre, in denen ein Gipfeltreffen statt findet. Im Ministerrat werden OSZE-relevante Fragen erörtert und entsprechende Beschlüsse verabschiedet. Das Treffen wird durch den Vorsitzstaat organisiert.  

  • Hoher Rat / Treffen des Hohen Rates als Wirtschaftsforum: Der Hohe Rat fällt politische Grundsatzbeschlüsse und legt die Haushaltsrichtlinien fest. Er tritt mindestens zweimal jährlich in Prag und einmal vor dem Ministerrat zusammen. Im Hohen Rat versammeln sich hochrangige Amtsträger der Teilnehmerstaaten. Außerdem findet er sich ein Mal im Jahr als Wirtschaftsforum zusammen.

  • Ständiger Rat: Der in Wien tagende 'Ständige Rat' ist das reguläre Gremium der OSZE für politische Konsultation und Beschlussfassung. Seine Mitglieder, die Ständigen Vertreter der OSZE-Mitgliedstaaten, treten einmal wöchentlich zusammen, um für die OSZE relevante Themen zu erörtern und Beschlüsse dazu zu fassen.

  • Vorsitz: Die Gesamtverantwortung für die OSZE-Aktivitäten liegt beim Amtierenden Vorsitz, der jährlich nach dem Rotationsprinzip wechselt. Der Ministerrat, der Hohe Rat sowie der Ständige Rat werden vom Amtierenden Vorsitzenden geleitet. In Ausübung seiner Aufgaben wird er vom Vorgänger und Nachfolger, die zusammen die 'OSZE-Troika' bilden, unterstützt. Die Troika kann Ad-hoc-Lenkungsgruppen einsetzen und persönliche Vertreter ernennen, die sich mit bestimmten Krisen oder Konfliktsituationen auseinander setzen.  

  • Die Parlamentarische Versammlung (PV): Die Parlamentarische Versammlung der OSZE setzt sich aus über 300 Parlamentariern aus allen Mitgliedsstaaten zusammen. Die PV tritt jeweils im Juli zu ihrer Jahrestagung zusammen und führt im Laufe des Jahres verschiedene andere Tagungen und Seminare durch. Ihre Aufgaben sind die Bewertung der Verwirklichung der Ziele der OSZE, die Erörterung verschiedener Themen, welche auf den Tagungen des Rates der Außenminister und den Gipfeltreffen behandelt wurden, und die Förderung der Maßnahmen, welche der Zusammenarbeit und Sicherheit in Europa dienen.

  • Der Vergleichs- und Schiedsgerichtshof: Im Mai 1995 hat die OSZE einen eigenen Vergleichs- und Schiedsgerichtshof in Genf eingerichtet. 22 OSZE-Mitglieder - darunter Deutschland - haben das Übereinkommen über Vergleichs- und Schiedsverfahren unterzeichnet und als rechtsverbindlich anerkannt. Die Teilnehmer können in einem Streitfall das Schiedsgericht oder die Vergleichskommission befassen.
    Wird ein Streitfall der Vergleichskommission unterbreitet, spricht diese eine Empfehlung aus, die für die betreffenden Staaten keinen verbindlichen Charakter hat. Mit Einverständnis der Streitparteien kann auch ein Schiedsverfahren eingeleitet werden, dessen Schiedsspruch dann verbindlich ist.
  

Verwaltung

Sekretariat der OSZE: Zur Unterstützung der politischen Organe ist in Wien ein Sekretariat geschaffen worden, das unter der Leitung eines vom Ständigen Rat auf drei Jahre ernannten Generalsekretärs steht. Der Generalsekretär fungiert als Vertreter des Amtierenden Vorsitzenden, den er bei der Verfolgung der Ziele der OSZE unterstützt.
Zu den Aufgaben des Generalsekretärs gehört auch die Verwaltung der OSZE-Strukturen und -Operationen. Das Sekretariat umfasst die Abteilungen Konferenzdienste, Verwaltung und Haushalt, Unterstützung des Amtierenden Vorsitzenden sowie das Konfliktverhütungszentrum. Ein Konferenzdienst in Prag unterstützt die Treffen des Hohen Rats.

 

Spezialisierte Organe

Es gibt noch weitere spezifische Organe, wie das Büro für demokratische Institutionen und Menschenrechte (BDIMR), den Koordinator für ökonomische und ökologische Aktivitäten, den Hohen Kommissar für nationale Minderheiten, den OSZE-Beauftragten für Medienfreiheit und das Forum für Sicherheitskooperation (FSK). Diese Organe werden hier jetzt nicht genauer beschrieben.