Geschichte

Geschichte der OSZE

Die Idee zu einer „Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa“ entstand bereits Ende der 60er Jahre. Deswegen fand 1973 eine erste Ministerkonferenz in Helsinki statt. Damals nahmen Vertreter aus 33 europäischen Staaten, der USA und Kanada teil. Die Arbeit der OSZE wird durch die am 8. Juni 1973 angenommenen Schlussempfehlungen der Helsinki-Konsultationen - dem "Blauen Buch" - geprägt. Darin werden Verhaltensregeln wie Gewaltverzicht, Nichteinmischung in innere Angelegenheiten, Achtung der Menschenrechte, sowie wirtschaftliche und kulturelle Zusammenarbeit fest geschrieben. 

Am 1.8.1975 unterzeichneten in Helsinki die Regierungschefs von 35 Staaten auf dem ersten KSZE-Gipfeltreffen die „Schlussakte von Helsinki“, die den so genannten „KSZE-Prozess“ und die damit verbundene Entspannungspolitik in Europa einleitete. Zu den wichtigsten Übereinkünften der Schlussakte zählen die Grundsätze von Souveränität und Integrität der Staaten sowie die Garantie der Menschenrechte.
Es stand zu diesem Zeitpunkt nicht fest, ob es weitere Konferenzen dieser Art geben würde, waren doch die Erwartungen im Vorfeld sehr unterschiedlich gewesen:
Die damalige UdSSR, auf deren Drängen die KSZE erst zu Stande kam, wollte vor allem ihren Besitzstand in Mittel- und Osteuropa völkerrechtlich absichern und hoffte, mit der Anerkennung des „Status quo“ stärker auf Europa einwirken zu können.
Die USA, deren Teilnahme die UdSSR anfänglich zu verhindern suchte, standen dem Ganzen äußerst skeptisch gegenüber. Sie fürchteten, die UdSSR wolle die Bindungen Westeuropas an die USA lockern und den „Status quo“ in Mittel- und Osteuropa festigen.
Während die damalige UdSSR daher auf die Schaffung einer festen Organisation drängte, stand der Westen jeder Institutionalisierung ablehnend gegenüber.
 

Als Kompromiss einigte man sich darauf, Folgetreffen und -konferenzen abzuhalten, die in den verschiedenen Teilnehmerstaaten durchgeführt wurden. Diese Konferenzen machten in den Jahren 1977 bis 1989 das Wesen des KSZE-Prozesses aus. Die KSZE wurde somit zu einer fast permanent tagenden Einrichtung.

1990 wurden dann auf dem zweiten KSZE-Gipfeltreffen mit der "Charta von Paris für ein neues Europa" permanente Institutionen geschaffen. Das Ende der Sowjetunion und der Zusammenbruch des ehemaligen Jugoslawiens stellten die Sicherheitsorganisation vor neue Probleme. Unter dem Motto "Herausforderung des Wandels" wurden deshalb weitere Institutionen geschaffen und die bereits bestehenden Strukturen neu organisiert, um die Organisation aktiver zu machen: Die Regierungschefs der KSZE-Länder setzten dafür einen Hohen Kommissar für nationale Minderheiten und einen Generalsekretär ein. Außerdem beschlossen sie die Einrichtung eines Konfliktverhütungszentrums und veränderten die Regel für Entscheidungen der KSZE auf das „Konsensprinzip“, d.h. alle Teilnehmerstaaten müssen hierfür zustimmen. Auf der Basis dieser neuen Regel wurde Jugoslawien 1992 wegen der Einmischung in die inneren Angelegenheiten Bosniens von der KSZE suspendiert.

Die Weiterentwicklung der KSZE kommt auch in der Namensänderung zum Ausdruck, die die Mitgliedstaaten auf dem Budapester Gipfeltreffen im Dezember 1994 verabschiedet haben: Zum 1. Januar 1995 wurde aus der KSZE die „Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa“ (OSZE).  

Im Mai 1995 wurde bei der OSZE ein eigener Vergleichs- und Schiedsgerichtshof eingerichtet. Auf dem Istanbuler Gipfel im November 1999 verabschiedeten die Teilnehmerstaaten die "Charta für europäische Sicherheit", die die OSZE im zivilen Krisenmanagement schneller und professioneller machen soll: Hierbei zielt ein wesentlicher Bestandteil der Charta, die "Plattform für kooperative Sicherheit", auf eine reibungslose Zusammenarbeit zwischen der OSZE und anderen internationalen Organisationen, die im Bereich Sicherheit und Stabilität im OSZE-Raum tätig sind.  

Auf dem Wiener OSZE-Ministerratstreffen im November 2000 wurde Jugoslawien nach achteinhalb Jahren auf der Strafbank wieder in den Kreis der 55 OSZE-Staaten aufgenommen. Das Treffen der OSZE-Außenminister in Bukarest im Dezember 2001 stand ganz im Zeichen der Terrorismusbekämpfung. Als Konsequenz des 11. Septembers verabschiedeten die Minister den "Bukarester Aktionsplan zur Terrorismusbekämpfung".