Aufgaben und Ziele

 

Aufgaben und Ziele

Der Aufgabenbereich der OSZE lässt sich aus zeitlicher Sicht in zwei Abschnitte unterteilen:
Der Erste Abschnitt gilt als Aufgabenbereich der KSZE, der Vorgängerorganisation der OSZE. Dieser war bis zum Jahr 1990 gültig.
Als nach der Wende 1990 aus der KSZE die OSZE hervorging, wurden vor allem die Ziele und Aufgaben noch einmal überarbeitet und konkretisiert. Daraus ergibt sich dann der zweite Abschnitt mit einem neuen Aufgabenbereich.
 
 Der erste Abschnitt wurde durch das sogenannte „Korbmodell“ beschrieben: 
 

 
 Die wichtigsten Bereiche dieser Aufgaben waren die Grundsätze von Souveränität und Integrität der Staaten sowie die Garantie der Menschenrechte.
 
Der zweite Abschnitt beginnt mit der „Charta von Paris“ im November 1990. Dort wurden die Aufgaben der OSZE vor allem im Hinblick auf Krisenmanagement und Konfliktlösung erweitert.
 
Im Folgenden sind die neu entstandenen Aufgabenbereiche aufgelistet:

-        politische Krisenbewältigung

-        Konfliktprävention

-        Friedenskonsolidierung

-        Förderung der Demokratisierung

-        Schutz der Minderheitenrechte

-        Unterstützung der Frauenrechte

-        offener Dialog mit dem Volk

-        Erkundungsmissionen

-        Überwachungsmissionen

-        Mechanismus zur Streitschlichtung

-        Mechanismus zum Krisenmanagement

-        Beobachtung von Wahlen

-        Bekämpfung von Menschenhandel


 Weitere Aufgaben:
 
  • Neben den durch das „Korbmodell“ und der „Charta von Paris“ beschriebenen Aufgaben, hat die OSZE die Anforderung, für eine bessere Verbindung zwischen den Osten und dem Westen zu sorgen. Diese Verpflichtung wird dadurch schon deutlich, da die OSZE neben der UN die einzige Institution ist, der sowohl alle europäischen Staaten, aber auch die USA, Kanada und Russland sowie die übrigen Mitgliedsstaaten der ehemaligen UdSSR angehören.
  • Weiterhin ist es der Organisation wichtig, ihre flächendeckende Präsenz in den „Nicht EU-Ländern“ auszuweiten, die dadurch zum zukünftigen Beitritt bewegt werden sollen.
  • Die OSZE versucht in ihren Einsatzgebieten Einfluss auszuüben, besonders in den Balkanländern. Somit will sie anderen Institutionen bei ihrer Arbeit helfen und finanziell Entlasten. Aufgaben, die von der OSZE hierbei wahrgenommen werden sind verschiedenster Natur, wie z.B. Flüchtlingsarbeit und Aufbauhilfe.
  • Schließlich versucht die OSZE die politische und gesellschaftliche Lage in den ehemaligen Ostblock-Staaten zu stabilisieren.

  Aus all diesen Aufgaben ergeben sich für die OSZE gewisse Zielformulierungen, zu denen sich alle Mitgliedsstaaten bekennen. Diese sind als Hauptziele der OSZE im Folgenden aufgelistet:

-        Sicherung des Friedens 

-        Menschenrechten 

-        Grundfreiheiten der Demokratie 

-        Wohlstand durch wirtschaftliche Freiheit 

-        soziale Gerechtigkeit 

-        gleiche Sicherheit in allen Ländern 

-        Stärkung der Zusammenarbeit aller Teilnehmerstaaten

-        Entmilitarisierung aller Staaten